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die Menschen, in ihrem Alltag ganz selbstverständlich aufs Rad zu steigen. Sie zeigt den Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile des Fahrrads als unkompliziertem Verkehrsmittel im Alltag auf und möchte so[mehr]

vorzulegen. (2) Überschreitungen hinsichtlich der Dauer oder des Umfangs sind rechtzeitig dem Bürgermeisteramt anzuzeigen; Die Verlängerung ist ebenfalls schriftlich zu beantragen. §4 Haftung (1) Die Ve [...] am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Flein, den 26.03.2024 Alexander Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, • wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,[mehr]

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Oktober 2022 in Kraft. Flein, den 22.09.2022 Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, • wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,[mehr]

zu Kurzaufenthalten in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Estland, Lettland, Litauen[mehr]

Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]

und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber[mehr]

zu schnell gefahren sind, werden je nachdem, wie Ihr Fall gewertet wird, ein Bußgeld, Punkte "in Flensburg" oder ein Fahrverbot verhängt. Ausschlaggebend für die Bewertung ist beispielsweise, ob Sie innerhalb[mehr]

Unabhängig davon, ob auf einer "Kaffeefahrt" oder an der eigenen Haustür, immer wieder werden Bürgerinnen und Bürger - vor allem aber Seniorinnen und Senioren - Opfer von Trickbetrügern. Wenn Unbekannte Sie[mehr]

befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise) überwachen die Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Personen und Betriebe, die[mehr]

Rechtsform Ihr Unternehmen haben soll. Ob Sie sich für ein Einzelunternehmen, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, eine Partnerschaftsgesellschaft oder eine juristische Person entscheiden, hängt von Ihren[mehr]